Kreisverkehre Olang und Rasen-Antholz: Stellungnahmen von Gemeinderatsmitglied Messner und des Jugendbeirats in voller Länge

Aus Platzgründen war es uns nicht möglich, die Stellungnahmen von Gemeinderatsmitglied Messner und des Jugendbeirats in voller Länge im Artikel aus der PZ Nr. 10 2023 (Seite 16) zu veröffentlichen. Interessierte finden diese anbei im originalen Wortlaut, sowie einen Leserbrief von Alexander Messner.  

Stellungnahme des Jugendbeirates in voller Länge:

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Gemeinderat,

Wir sind Ihnen dankbar, dass unser Antrag angenommen wurde und dass wir heute hier stehen dürfen. Wir als Repräsentanten der Olanger Jugend haben die Ehre, bei dieser Sitzung unsere Meinung mit Ihnen zu teilen und versuchen Ihnen dabei zu erläutern, wieso uns ein Umdenken im Bezug auf den derweil vorgeschlagenen Lösungsweg bei der Erbauung der Kreuzung so wichtig ist. Vorneweg möchten wir betonen, dass wir uns keiner Partei im Gemeinderat verbunden fühlen und von niemanden dazu gedrängt wurden, unsere Meinung hier und heute kundzutun. Freundlicherweise wurden uns unsere Rechte aufgezeigt und diese möchten wir auch bestmöglich für das Wohl aller einsetzen. 

Zunächst wäre uns wichtig, noch einmal, wie auch schon am Infoabend am Freitag, den landschaftlichen Aspekt anzusprechen und darauf aufmerksam zu machen, wie katastrophal eine solch doppelstöckige Kreuzung zu den Olangern Wiedererkennungsmerkmalen passt. Gäste unseres Dorfes schätzen ja v.a. die vielen Grünflächen und die Naturbelassenheit vieler Teile, die Olang zu bieten hat und würden diese auf keinen Fall, so unsere Meinung, gegen einen schnelleren Verkehr eintauschen wollen. Denn was man schätzt, verteidigt man und genau so ist es mit der Natur an sich und den klimatischen Folgen, die dieses Projekt nach sich ziehen würde. Im Vergleich zu einer einfachen Kreuzung würde eine doppelstöckige, eine wesentlich größere Menge an Beton erfordern und damit viel mehr umweltschädliche Emissionen ausgestoßen werden, was dies nach sich zieht, muss glauben wir nicht weiter erklärt werden. Ganz nebenbei bindet man sich dadurch fast ein Jahrhundert lang auf eine doppelstöckige Lösung, also Generationen lang. Zu guter Letzt war den Nachbesprechungen des Diskussionsabend, am 21.04.2023, zu entnehmen, dass uns eine doppelstöckige Lösung vom Land Südtirol fast schon aufgezwungen wird und es entweder zu solch einer Erbauung käme oder gar nichts geschehen würde. Wir plädieren, auf die Souveränität einer jeden Gemeinde und den Idealen einer jeden Demokratie, dass sich der Gemeinderat von niemandem erpressen lässt, schon gar nicht, wenn dadurch ein Interessenskonflikt zwischen den Wählern und Wählerinnen sowie dem Gemeinderat entsteht, die eben jenen als ihre Vertretung ansehen. Wir würden es als das Mindeste ansehen, dass falls es zu einer mehrheitlichen Befürwortung des Projektes kommt, eine gemeinsame Erklärung/Stellungnahme des Gemeinderates an jeden Bürger und jede Bürgerin Olangs verfasst wird, vielleicht sogar im Rahmen einer Bürgerversammlung, wobei geschildert wird welche Argumente letzthin zu solch einer Entscheidung beigetragen haben. Es wäre uns ein großes Anliegen, dass vor allem nach einer mehrheitlichen Befürwortung des Projekts der komplette Gemeinderat sich zur Rede stellt und sich beide Meinungen der Bevölkerung nochmals genauestens anhört. Außerdem wünschen wir uns, dass falls es zu einem mehrheitlichen Nein bei der Abstimmung kommt, bestehende und neue Varianten untersucht werden und das Land Südtirol NICHT die doppelstöckige Kreuzung baut, solange nicht eindeutig die Vorteile dieser gegenüber einer einfache Kreuzung mit Daten und Fakten belegt wird, besonders im Bezug auf die Umweltverträglichkeit. Wir hoffen, dass sich JEDER und JEDE den Folgen bewusst ist, da auch bei Baubeginn Probleme auftauchen können und sicher auch werden. Denn die Frage nach einem Baubeginn wäre dann: Wohin mit dem Verkehr, zwischen Dolomiten und Holzhof? Wie sieht dort ein Lösungsvorschlag aus, denn das müsste vor einem Baubeginn auch realistisch gelöst werden. Kann das Projekt auf den planmäßig angesetzten Termin, welcher sich dann vor die Olympiade 2026 beläuft, eingehalten werden, in Anbetracht der zahlreichen Baustellen, die im Pustertal bis dahin eh schon verwirklicht werden sollten? Zu viele Unsicherheiten, bei zu wenigen klar vorliegenden Vorteilen, weshalb es unmöglich ist eine fundierte, zukunftsbewusste und zielführende Entscheidung für eine doppelstöckige Kreuzung am heutigen Abend zu treffen - zu mal beachtet werden muss, ob das Land Südtirol daran interessiert ist, einen solchen Eingriff ohne die Zustimmung der Bevölkerung durchzuführen. Daraus resultieren auch unsere abschließenden Worte, nämlich die, dass uns, also der Jugend und wir dürfen annehmen darüber hinaus auch, die Bewahrung und der Schutz unserer Heimat wichtiger sind, als das schnelle Vorankommen auf der Straße während der Touristen-Hochzeiten.

Danke sehr.

Stellungnahme von Gemeinderatsmitglied Alexander Messner in voller Länge: 

1. Das große Schweigen in der Gemeindestube und die spiegelverkehrte Variante 

Seit ich die Planungen zu den Varianten kenne, also seit Dezember 2022, treffe ich mit meinen Fragen an den BM und den GA die Verkehrsknotenpunkte betreffend in den GR-Sitzungen großteils auf eine Mauer des Schweigens. Zur Bürgerversammlung am 27. Jänner will man auch nicht kommen, kommt aber dann doch in letzter Minute sozusagen. Meine schriftliche Anfrage vom 22.02. an den Gemeindeausschuss das Thema betreffend wird zurückgewiesen mit der Antwort: formale Mängel und man höre und staune: Keine Zuständigkeit!! Die heiße Kartoffel wird an den LR weitergereicht. Das mit der Zuständigkeit ist aber so ne Sache, denn heute am 2. Mai 2023 sind wir plötzlich wieder zuständig, die heiße Kartoffel kommt zurück in die Gemeindestube. 

Zwischen Jänner und März 2023 arbeiten die Landestechniker eine neue Variante aus. Zwei Monate arbeiten sie daran, herauskommt wie erwartet eine ich nenne sie „spiegelverkehrte Variante“. Und noch kurz vor der Präsentation der zweiten Variante wollen die Gemeindeverwalter nichts wissen, obwohl es die Spatzen längst schon von den Dächern pfiefen haben. Als einfacher Gemeinderat hat man es nicht leicht, um an Informationen zu kommen. 

2. Der bedingungslose Glaube an die Techniker 

Der Glaube an die Techniker ist mittlerweile schon fast zur Religion geworden. 

Wie oft in der ganzen Debatte bekam man den Satz zu hören: Die Techniker werden es wohl wissen! Und den Technikern müssen wir nur glauben! 

Wenn wir den Technikern geglaubt hätten, dann hätten wir die 6 Meter hohe Straße in Rasen bekommen. Aber es gab zum Glück Leute, die ihren eigenen Verstand gebraucht haben und dieses Berliner-Mauer-Projekt in letzter Minute stoppen konnten. 

Die Techniker haben noch im Dezember 2022 bei der Präsentation des ersten Projekts gesagt, dass die große Variante mit Unterführung in Olang aufgrund 

der vorausgehenden Linkskurve von Bruneck kommend und zusammen mit 5% Gefälle/Steigung in der Unterführung, ein Risiko für die Sicherheit darstellen würde. 

Man hat ihnen großteils geglaubt. Nun hört man nichts mehr von einem Sicherheitsproblem. Und wieder glaubt man ihnen. 

Prof Ciurnelli sagt während der Bürgerversammlung in Oberrasen, dass die Variante mit Unterführung der Hauptachse viel sicherer sei als der planebene Kreisverkehr. Und das obwohl man auf der Hauptachse mit gut 70 Kmh durchrauscht, in den einfachen Kreisverkehr fährt man aber nur mit 35 kmh. Wieviele Verkehrstote und Verletzte gibt es bei einfachen Kreisverkehren? Und wieviele Verkehrstote und Schwerverletzte gibt es auf Straßen, die die Verkehrsteilnehmer geradezu einladen, schnell zu fahren? 

Zudem sagt der Techniker Ciurnelli, dass die Verkehrssicherheit laut EU-Gesetz etwas höher zu bewerten sei als der Klimaschutz, ohne dabei zu erwähnen, dass Klimakatastrophen, die zumindest teilweise auch menschengemacht sind, auch viele Opfer fordern. 

Wir merken langsam, dass das Totschlagargument der Sicherheit langsam zerbröselt, die Verkehrssicherheit wäre nämlich auf einfachen Kreisverkehren viel größer. 

Ich bringe noch ein schönes Techniker-Beispiel, es betrifft zwar nicht die Straßen, dafür aber umso mehr die Gemeinde. Jener Techniker, der unser Speicherbecken plant liebäugelt laut eigener Aussage in einer Faktionssitzung mit jener Theorie, die auch so mancher große Liftbetreiber vertritt: Nämlich dass der Klimawandel nur im Sommer stattfindet! Wollen wir solchen Aussagen auch glauben? 

3. Die wichtige Anbindung an den Bahnhof und die Radwege 

Welche bessere Anbindung an den Bahnhof erreichen wir mit einer doppelstöckigen Straße an der Olanger Kreuzung? Warum sollte hier nicht auch schon der einfache Kreisverkehr genügen, wenn die Anbindung auch heute schon klappt. Ich weiß es aus eigener Erfahrung, weil ich einer der wenigen in dieser Runde bin, die regelmäßig mit dem Bus fahren und ich habe bis heute keinen Zug versäumt, weil die Anbindung nicht geklappt hat. 

Warum sind die Verbesserung und der Ausbau der Rad- und Fußwege abhängig von einem doppelstöckigen Verkehrsknoten? Geht dieser Ausbau nicht auch mit einem einfachen Kreisverkehr? Ich sage ja, das geht! Man will es aber anscheinend nicht! 

4. Greenwashing im Landhaus und in der Gemeindestube 

Zum gefühlten 150. Mal verweise ich auf den Landesklimaplan, auf das erklärte Ziel der Landesregierung den Individualverkehr und den CO2-Austoß DRASTISCH zu reduzieren. Was macht die Landesregierung konkret: sie baut und baut und baut und baut und baut FÜR Olympia 2026!! Bessere und schnellere Straßen für die Autofahrer, Zigtausende Kubikmeter Beton für ein neues Biathlonstadium und einige tausend Kubikmeter Beton für doppelstöckige Verkehrsknotenpunkte. Und sie organisiert Nachhaltigkeitstage, die Mio kosten. 

Als GR ist mir von der Gemeindeverwaltung in einer Sitzung billiger Aktionismus vorgeworfen worden, weil ich den Bau von solchen Straßenprojekten mit dem Klimaschutz in Verbindung gebracht habe. 

Zum wiederholten Male verweise ich auf die vier Seiten zum Thema Nachhaltigleit in der vorletzten Ausgabe des Gemeindeblatts, wo unter anderem die Rede ist von Reduktion der Treibhausgasemissionen, der Erhaltung des Naturraums oder der Veränderung des Konsumverhaltens? 

Ich verweise weiters auf das programmatische Dokument des Bürgermeisters für die Verwaltungsperiode 2020-2025, wo es unter Punkt 4 heißt: „Der unmittelbare Lebensraum ist die Kulturlandschaft, welche es zu pflegen und zu erhalten gilt. Es heißt Rücksicht nehmen auf die kommenden Generationen, die unser Erbe übernehmen werden.“ 

Was die kommende Generation von diesem Projekt hält, hat uns der Olanger Jugendbeirat eindrücklich während der Veranstaltung am 21. April erläutert. Er hat den doppelstöckigen Verkehrsknoten abgelehnt. 

Alles in allem wird also viel Wasser gepredigt und noch mehr Wein getrunken. 

5. Die drei Bürgerversammlungen 

Es hat in den vergangenen drei Monaten insgesamt drei Bürgerversammlungen gegeben: zwei auf Einladung der Initiative Olang Rasen Antholz, eine auf Einladung der Gemeinde Rasen Antholz. Bei allen drei Versammlungen, die sehr gut besucht waren, sprach sich eine übergroße Mehrheit der Leute gegen doppelstöckige Verkehrsknoten und für einfache Kreisverkehre aus. All diese Stellungnahmen sind ein klares Signal dafür, dass viele Menschen in den beiden Gemeinden und darüber hinaus mit diesen Großbauprojekten nicht mehr einverstanden sind und eine notwendige Sensibilität für Klima- und Landschaftsschutz entwickelt haben. Ich rufe die Gemeinderäte auf, diese Tatsache nicht zu ignorieren und sie bei der Abstimmung zu berücksichtigen. Der Vorwurf, dass bei den Versammlungen der Initiative nicht nur Bürger und Bürgerinnen der beiden Gemeinden anwesend waren, sondern Leute aus dem ganzen Land und man dies somit nicht ernst nehmen könne, ist lächerlich. Schließlich wird auf einer Landesstraße gebaut und das Projekt wird mit Südtiroler Steuergeldern finanziert. 

Ich wundere mich, warum nur ganz wenige Leute während der Versammlungen den Mut hatten, öffentlich zu sagen, warum sie für einen doppelstöckigen Verkehrsknoten sind. Anscheinend wird vieles nur hintenrum und in Gasthäusern oder sonstwo diskutiert. Und das ist schade, denn wofür haben wir dann unsere Gremien und unsere Versammlungen?? 

6. Die Ehrlichkeit in der Debatte und die Stellungnahme der Wirtschaftsverbände 

In der Stellungnahme der Wirtschaftsverbände liest man überwiegend: Wir sind für die Sicherheit, wir sind für bessere Rad- und Fußwege, wir sind für eine bessere Anbindung an den Bahnhof, wir sind für den Ausbau der öffentlichen Verlehrsmittel! Aber niemand sagt: Wir sind für einen schnelleren Verkehrs-fluss durchs Pustertal und wir wollen, dass möglichst viele Touristen und Transportfahrzeuge ihr Ziel so schnell wie möglich erreichen! Aber genau darum geht es! Aber niemand sagt es, weil diese Logik und diese Gleichung so unpopulär sind: Je mehr Verkehr und je schneller der Verkehr, desto besser für die Wirtschaft! Letztlich geht es nur darum. 

Niemand oder nur ganz wenige haben den Mut und die Schneid, das auch so zu artikulieren. Deswegen vermisse ich bei den Befürwortern eine gewisse Form der Ehrlichkeit in der Argumentation. 

Nur: mit dieser Gleichung und mit dieser Logik untergräbt sich die Wirtschaft und der Tourismus selber, denn sie zerstören damit die wichtigste Grundlage, auf der sie selber aufbauen, nämlich die Natur und die Landschaft. 

7. Angebliche Lösung von Verkehrsproblemen: Fehlanzeige 

12. Dezember 2022: erste Vorstellung der Verkehrsknotenpunkte für GR-Mitglieder und Grundbesitzer. Zitat der Techniker: „Die Berechnungen zeigen, dass es an Tagen mit hohem Verkehrsaufkommen auf der Pustertaler Straße, vorwiegend in den Sommermonaten (ca. 60 Tage/Jahr) zu leichten Verzögerungen und an einigen wenigen Tagen (ca. 8 Tage/Jahr) zu stärkeren Staubildungen in den Spitzenstunden kommen wird. 

60 Tage leichte Verzögerungen und 8 Tage Stau von 365 Tagen bezeichnen wir als Verkehrsproblem?? Wenn man das in Relation setzt zu den Verkehrsstautagen in einer Großstadt, dann wirkt unser Problem lächerlich. 

Wir werden mit diesem Verkehrsknoten ohnehin die Überlastung der Pustertaler Straße im August zu den Spitzenzeiten nicht mindern können. Das zeigt uns auch die neue Gadertaler Einfahrt, welche das an sich schöne Landschaftsbild vor der Sonnenburg unwiderbringlich zerstört hat. An Samstagen beim An- und Rückreiseverkehr ist auch hier der Stau trotz großzügigem Ausbau vorprogrammiert. 

Dass wir den Verkehr mit solchen Projekten besser in den Griff bekommen ist also ein Irrglaube und eine Illusion. Ich glaube, dass unsere Verkehrsprobleme mit solchen Projekten noch zunehmen werden. Es ist klar und evident, dass auf Durchzugsstraßen, die zum Schnellfahren einladen, die Verkehrsunfälle zunehmen werden. Und ich sage auch ganz klar und ohne Zynismus, dass wir indirekt eine Werbebotschaft an alle Individualverkehrsteilnehmer verkünden: Liebe Motorradfahrer, herzlich willkommen auf unserer neuen Durchzugsstraße, damit können Sie ihr Ziel, den Staller Sattel und den Furkelpass viel schneller erreichen. 

Herzlich willkommen, liebe Tagestouristen aus Nah und Fern, mit unserer neuen Durchzugsstraße können Sie den Pragser Wildsee und den Antholzer See auf ein schnelles Selfie viel besser und schneller erreichen. Kommen Sie zu uns, wir freuen uns auf Sie! 

Alles in allem schaffen doppelstöckige Durchzugsstraßen beste Voraussetzungen für Tagestouristen und Motorradfahrer, die wir alle in diesen Massen nicht wollen! 

Ich sehe auch keine Notwendigkeit für einen doppelstöckigen Kreisverkehr, wenn ich mir die Daten des ASTAT für die Verkehrsentwicklung im Oberpustertal in den letzten sechs Jahren anschaue: Diese sind bis heute gleichbleibend und es gibt gar keine Zunahme an Verkehr. Außerdem muss dieser in Zukunft durch den Klimaplan sowieso rückläufig werden! 

8. Mobilität neu denken: Wir müssen bei uns selber beginnen !!  

LR Alfreider hat bei der zweiten Bürgerversammlung in Oberrasen gesagt, dass die Umsetzung der Klimaziele und die Reduktion des Autoverkehrs auf dem Lande ganz anders zu verstehen sind wie in der Stadt!! So in der Art: der Klimaplan ist eh nur für die Stadt möglich, die Landbevölkerung sollte ihn nicht zu ernst nehmen! Das ist keine gute Voraussetzung dafür, dass wir alle , egal ob in Stadt oder Dorf, bei uns selber anfangen müssen, um zu reduzieren!! Es geht nicht um Verbote, sondern um Reduktion und Änderung im Konsumverhalten so wie es auch in den Nachhaltigkeitszielen im Gemeindeblatt steht!! Wenn wir uns weiter einbilden, dass eine Reduktion bei uns auf dem Lande nicht möglich ist, dann bleiben wir bequem und werden nie etwas an unserem Verhalten ändern! 

Mitglieder der Initiativgruppe haben ein Portfolio verfasst, das beschreibt wie die Mobilität in unserer Gemeinde in Zukunft aussehen könnte: mit vielen innovativen Ideen, z.B. attraktiveren Bus-Haltestellen, einer digitalen Mautstelle Staller-Sattel, Förderungen für E-Bike-Mobilität und vieles mehr, detailliert und ausführlich dargelegt. 

Wenn man all diese Olympia-Millionen statt in einen doppelstöckigen Kreisverkehr in solche Projekte stecken würde, wo die Gemeinde dann wirklich profitieren würde, dann wäre uns allen geholfen! Aber mir scheint, es fehlt der Mut dazu und mancherorts auch der Wille! 

In diesem Portfolio sind die Vor- und Nachteile für den einfachen Kreisverkehr in Olang aufgelistet, ich fasse zusammen (siehe SWAT-Analyse) 

Das heute zur Debatte stehende Projekt ist aus der Vergangenheit und nicht zukunftsfähig. Wer die Mobilität wirklich neu und zukunftsgerecht denken will, der sollte heute gegen diese Variante stimmen und damit die Landesregierung an ihre eigenen Ziele und Vorgaben erinnern. 

Ich danke für die Aufmerksamkeit! 

Alexander Messner Niederrasen, am 02.05.2023