Die Signale hören
Die Landtagswahlen 2023 sind geschlagen und es sind viele geschlagene politische Akteure am Feld zurückgeblieben. Das Edelweiß wurde arg zerrupft, das Team-K hat im Vergleich zu den letzten Wahlen ein Drittel seiner Mandate eingebüßt und diverse andere Parteien wurden aus dem Hohen Haus in Bozen gefegt. Dagegen hat die Südtiroler Freiheit (STF) ihre Stimmen und Mandate verdoppelt, der laute Anderlan hat zwar kein Parteiprogramm, aber den Sprung in den Landtag mit Verstärkung dennoch gemeistert und der Widmann-Faktor hat nicht so gezündet, wie das im Vorfeld aufgezeigt worden war. Auch die Grünen blieben unter den Erwartungen. Die Italiener haben gar nur mehr fünf Mandatare im Landtag und auch auf der „deutschen“ Seite sind nach dem Wahlgang so viele Parteien vertreten wie noch nie. Das sind nicht gute Voraussetzungen, um eine starke Landesregierung zusammenzubringen.
Es müssen dabei nämlich viele politische Variablen berücksichtigt werden. Es braucht zum einen eine stabile Mehrheit und zum anderen muss auch die ethnische Dimension berücksichtig werden. Dann braucht es wegen der Frauenquote auch drei Landesreferentinnen, da die Frauen – was erfreulich ist – erstmals zehn Vertreterinnen im Landtag haben. Es braucht aber auch die politische Kompatibilität zwischen den Parteien, wie Professor Günther Pallaver richtigerweise aufgezeigt hat. Er sieht bei der Bildung der Koalition darüber hinaus die europäische Dimension, sowie den Faktor Österreich. Ich würde auch den nationalen Aspekt mit ins Kalkül nehmen. In jedem Fall stehen harte und zähe Verhandlungen bevor. Denn eines ist klar: Zum Nulltarif wird es die politische Zusammenarbeit nicht geben. Die Zeiten, in denen sich die SVP mit nur einem italienischen Partner auf die Regierungsarbeit konzentrieren konnte, sind – zumindest auf Landesebene – definitiv vorbei.
Es lohnt sich nämlich ein Blick auf die nackten Zahlen. Man kann es drehen und wenden wie man will, aber die SVP hat eine ordentliche Schlappe eingefahren. Ausnahmslos alle amtierenden SVP-Mandatare wurden abgestraft. Das hat es in dieser Form noch nie gegeben! Zudem fiel die SVP erstmals unter die Grenze von 100.000 Stimmen. Damit wurde das mit Abstand schlechteste Ergebnis zementiert. Am meisten Stimmen büßte ausgerechnet Landesparteiobmann Philipp Achammer ein, der sein Stimmenpolster nahezu halbiert hat. Auch das hat es in der Geschichte der SVP noch nie gegeben und wird wohl Folgen haben. Gouverneur Arno Kompatscher musste zwar einen starken Aderlass von 9.439 Stimmen hinnehmen, aber er hat im Verhältnis zur Partei wesentlich weniger verloren. Er wurde heuer von 60,53 Prozent der SVP-Wähler gewählt, wobei es bei den Landtagswahlen im Jahr 2018 „nur“ gut 51,38 Prozent waren.
Der SVP sind heuer aber erstmals treue Wählergruppen abhanden gekommen, die über viele Jahre hinweg für starke Mehrheiten auf Orts- und Landesebene gesorgt haben. Es gab viel Wut, die sich entladen hat. Man muss sich ernsthaft und ehrlich fragen, woran das gelegen hat. Denn ein „Weiter so“ würde unweigerlich zum Untergang der Sammelpartei führen. Die Wählerinnen und Wähler haben der SVP auch die Quittung für die unsäglichen Streitereien innerhalb der SVP-Fraktion gegeben. Denn was dort abging, passte wirklich auf keine Kuhhaut mehr! Fazit: Es braucht nun eine ehrliche Analyse dieses Wahlganges, die richtigen Schlüsse für eine erfolgreiche Zukunft und einen Erneuerungsprozess, der zügig eingeläutet werden muss. Nur so und mit harter Arbeit kann verloren gegangenes Vertrauen wieder zurückgewonnen werden. Denn die nächsten Wahlen kommen bestimmt.
Ihr Reinhard Weger
